Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1    Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der 

Hubauer GmbH
Ingolstädter Str. 19
84030 Landshut

Telefon +49 (0) 871 20 66 73 31

E-Mail: mail@hubauer-shop.de

Geschäftsführer: Robert Hubauer
Registergericht: Amtsgericht Landshut – HRB
Handelsregister: HRB 1353 Landshut
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE128956374

nachfolgend "Verkäufer" genannt,    

gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über den Onlineshop unter http://www.hubauer-shop.de kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.    

2.  Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

4. Vertragsschluss

4.1 Mit seiner Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Käufer oder der Lieferung der bestellten Ware kann der Verkäufer dieses Angebot annehmen. Zunächst erhält der Käufer eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Der Verkäufer ist berechtigt,  die Annahme der Bestellung abzulehnen.    

4.2 Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags seinerseits unter Beachtung der kaufmännischen Sorgfalt den Liefergegenstand unverschuldet nicht erhält. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er deshalb zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Auch dem Käufer steht infolge der Information des Verkäufers ein Rücktrittsrecht zu. Der Verkäufer wird dem Käufer im Falle des Rücktritts – gleich von wem – die Gegenleistung unverzüglich erstatten.    

4.3 Technische Darstellung des Bestellablaufes: Warenauswahl treffen, indem bei dem gewünschten Artikel der Button „In den Warenkorb“ angeklickt wird, Vorgang für weitere Artikel wiederholen, dann den Button "Zur Kasse" anklicken, sofern Sie bereits eingeloggt sind, erscheinen Ihre Daten und die Versandmöglichkeiten werden angezeigt, Neukunden müssen sich zunächst registrieren, gegebenenfalls Versandadresse ändern und "Weiter" klicken, Rechnungsadresse überprüfen und gegebenenfalls ändern, Zahlungsart auswählen, AGB durchlesen und akzeptieren und "Weiter" klicken, die Bestellübersicht erscheint, bitte hier Bestellung überprüfen und gegebenenfalls korrigieren, Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nehmen, anschließend den Button "kaufen" anklicken.

Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den vom Shop und seinem Browser zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste seines Browsers) direkt auf der vorherige Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Die Bestellung kann vom Warenkorb vor einer Bestellung (Button „kaufen“) noch geändert werden. Eingabefehler kann der Kunde auch dadurch berichtigen, dass er den Kaufvorgang abbricht und ggf. von vorn mit dem Bestellvorgang beginnt. ACHTUNG: Die Artikel im Warenkorb zum Zeitpunkt des Abbruches bleiben erhalten, soweit Cookies seitens des Käufers akzeptiert wurden. Nicht gewünschte Artikel sind dann manuell aus dem Warenkorb zu entfernen/löschen. Auch im letzten Schritt „kaufen“ können noch Eingabefehler erkannt und korrigiert werden.    

4.4 Mit der Bestellung akzeptieren Sie, nach Ablauf des Widerrufsrechts, Kosten bis maximal in Höhe von 10% des Kaufpreises zu tragen. 

4.5 Ersatzteile, die bereits verbaut wurden, können nicht zurückgenommen werden!

5. Widerruf

Siehe Widerrufsrecht: https://www.hubauer-shop.de/de/info/Widerrufsrecht-und-Muster-Widerrufsformular.html

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehören auch Verpackungs- und Versandkosten, deren genauer Betrag im Warenkorb vor dem Kauf angegeben ist. Andere Preisbestandteile sind im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle). Auch diese werden im Angebot gesondert aufgeführt.     

6.2 Sie können wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, Paypal oder Amazon Pay bezahlen.

6.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.     

6.4 Zahlungen mit befreiender Wirkung können entweder unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen oder per PayPal an das PayPal-Konto: paypal@bmw-hubauer.de.     

6.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.     

6.6 Der Käufer hat nach einem Widerruf die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.     


7. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang

7.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.    
    
Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.    .

7.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.     


8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. 


9. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.


10. Links auf andere Internetseiten

Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.


11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Verhaltenskodizes

11.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.     

11.2 Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Geltung der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren wird ausgeschlossen. Im Verhältnis zu Verbrauchern außerhalb Deutschlands gilt die Rechtwahl nur, wenn dadurch nicht der gewährte Schutz durch unabdingbare Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.     

11.3 Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.


14. Hinweis nach Batteriegesetz

Batterieentsorgung
Hinweis zur Entsorgung von Altbatterien
Der nachfolgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer):

1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. 

2. Bedeutung der Batteriesymbole
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (s. u.) gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.“

3. Der Batteriepfand
Mit dem Verkauf von Fahrzeugbatterien sind wir als Vertreiber nach (§10 BattG) verpflichtet, je Fahrzeugbatterie ein Pfand in Höhe von 7,50 Euro einschließlich Umsatzsteuer zu erheben, sofern Sie Endverbraucher sind und zum Zeitpunkt des Kaufs einer neuen Fahrzeugbatterie keine Fahrzeug- Altbatterie an uns zurückgeben. Das Batteriepfand ist nicht im Preis für die Batterie enthalten und wird in unserem Shop neben dem Kaufpreis am Artikel gesondert ausgewiesen.

4. So funktioniert der Batteriepfand
Als Kunde erhalten Sie von uns beim Kauf einer Fahrzeugbatterie (ohne Rückgabe einer Fahrzeug-Altbatterie) mit der Bestellung einen Pfandschein über den gesetzlichen Pfandbetrag in Höhe von 7,50 Euro. Möchten Sie später Ihre Batterie als Altbatterien zurückgeben, haben Sie zwei Möglichkeiten:

a.) Bei Rückgabe der Fahrzeug-Altbatterie an einer kommunale Sammelstelle oder im Handel können Sie sich durch Unterschrift und Stempel auf dem Pfandschein die Rückgabe bestätigen lassen. Anschließend hast du die Möglichkeit, diesen Pfandschein an uns zu senden, um dein Pfand zurückerstattet zu bekommen:

Adresse für die Einsendung deines Pfandscheins:

HUBAUER GmbH
Batteriepfand
Ingolstädter Str. 19
84030 Landshut
Deutschland

Der Pfandbetrag in Höhe von 7,50 Euro wird anschließend auf das von Ihnen auf dem Pfandschein angegebene Konto überwiesen. Gut zu wissen: Viele Entsorger vor Ort zahlen Ihnen bis zu 20 Euro für Altbatterien.

> Hier kannst du den Pfandschein downloaden und ausdrucken.

b.) Du kannst Fahrzeug-Altbatterien, die Sie bei uns gekauft haben, auch direkt bei uns in Landshut abgeben oder dorthin senden (siehe Anschrift unter dem Text „Rücknahme von Altbatterien“) und erhältst dein Pfand erstattet.

15. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) / Außergerichtliche Streitbeilegung.
Aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung sind wir verpflichtet, Sie unabhängig von unserer Teilnahme an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung darüber zu informieren, dass die Europäische Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet hat. Die Plattform finden Sie unter:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Die Hubauer GmbH wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Unsere E-Mailadresse lautet:
mail@bmw-hubauer.de

 
Stand: Januar 2019